AGB SCHEE GmbH Online Store

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Beziehungen für die auf der Seite „www.schee.shop“ im Online-Shop dargestellten Waren zwischen der SCHEE GmbH, Maastrichter Str. 36, 50672 Köln (nachfolgend kurz „SCHEE“) und der Käuferin oder dem Käufer (nachfolgend kurz „Käufer“). Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Käufer werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Vertragsschluss

2.1 Die auf „www.schee.shop“ dargebotenen Waren stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot, sondern die Aufforderung an den Käufer dar, ein Angebot abzugeben.

2.2 Der Käufer kann ein Angebot abgeben, indem er auf der entsprechenden Seite die gewünschte Ware in den Warenkorb legt und sodann den elektronischen Bestellprozess durchläuft. Durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Jetzt bezahlen“ gibt dieser ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot auf die sich im Warenkorb befindliche Auswahl ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular wird dem Käufer ermöglicht, durch Anzeigen einer Bestellübersicht etwaige Eingabefehler zu korrigieren. Mit Abgabe des Angebots erhält der Käufer eine Bestätigungs-E-Mail. Diese ist als Vertragsannahme zu verstehen.

2.3 Die auf „www.schee.shop“ zum Erwerb dargebotenen Gutscheine für den Online-Shop stellen ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Der Käufer kann diesen Vertrag annehmen, indem er den Gutschein auswählt, in den Warenkorb legt, seine Vertragsdaten angibt und auf den Button „Jetzt bezahlen“ klickt. Der Käufer erhält sodann per E-Mail eine Bestätigung zum Erwerb des Gutscheins sowie den Gutschein selbst.

2.4 Der Vertragstext wird durch SCHEE gespeichert. Der Käufer kann die Vertragsdaten und diese AGB vor Abschluss der Bestellung über die Druckfunktion des jeweiligen Browsers ausdrucken oder speichern. Dem Käufer werden in der Bestätigungs-E-Mail die Vertragsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.

2.5 Im Einzelfall kommt der Vertrag im Fall der Ziffer 2.2 mit dem Käufer bereits früher zustande, wenn der Käufer folgende Zahlungsmittel wählt:

a) Kreditkarte

Wird bei Bezahlung mit der Kreditkarte diese bereits belastet, bevor die Bestätigungs-E-Mail beim Teilnehmer eingegangen ist, so gilt der Vertrag bereits mit dem Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte als geschlossen, ohne dass es hierfür einer Bestätigungs-E-Mail bedarf.

b) PayPal

Mit Auswahl der Zahlungsmethode PayPal wird der Käufer aufgefordert, seine Zugangsdaten zu bestätigen und den Zahlungsvorgang vorzunehmen. Nach Abgabe der Bestellung im Online-Shop und mit Aufforderung zur Einleitung der Zahlungstransaktion wird das Angebot des Käufers unmittelbar angenommen. Einer Bestätigungs-E-Mail bedarf es für das Zustandekommen des Vertrages nicht.

c) Shop Pay

Bei eingerichteten Shop Pay-Account wird nach Eingabe der E-Mailadresse und Einleitung der Zahlungstransaktion das Angebot des Käufers unmittelbar angenommen. Einer Bestätigungs-E-Mail bedarf es für das Zustandekommen des Vertrages nicht.

 d) Apple Pay

Mit Auswahl der Zahlungsmethode Apple Pay hängt das Zustandekommen des Vertrages von der hinterlegten Karte ab. Ist eine Kreditkarte hinterlegt und wird diese bei Bezahlung belastet, bevor die Bestätigungs-E-Mail beim Teilnehmer eingegangen ist, so gilt der Vertrag bereits mit dem Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte als geschlossen, ohne dass es hierfür einer Bestätigungs-E-Mail bedarf. Ist hingegen eine Debitkarte hinterlegt, wird nach Einleitung der Zahlungstransaktion das Angebot des Käufers unmittelbar angenommen. Einer Bestätigungs-E-Mail bedarf es für das Zustandekommen des Vertrages nicht.

3. Preise und Versandkosten

Preise und Versandkosten kann der Käufer dem jeweiligen Angebot bzw. dem Bestellprozess entnehmen.

 Zahlungsbedingungen

SCHEE bietet dem Käufer folgende Zahlungsmethoden an:

a) Kreditkarte

Dem Teilnehmer bleibt es vorbehalten, die Transaktion mittels Kredikarte (VISA, Mastercard, American Express) durchzuführen.

b) PayPal

Der Käufer kann den Zahlungsvorgang ebenfalls über den Zahlungsdienstleister PayPal vornehmen. Um den Zahlungsvorgang abschließen zu können, muss der Käufer bei PayPal registriert oder eine solche Registrierung zeitgleich abschließen. Hierbei muss neben dem Namen und einer E-Mail-Adresse ebenfalls eine Kreditkarte oder das Bankkonto hinterlegt werden. Sodann hat sich der Käufer mittels seiner Zugangsdaten zu legitimieren. Durch Bestätigung der Zahlungsanweisung wird die Transaktion vorgenommen.

Weitere von PayPal zur Verfügung gestellten Informationen sowie deren allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar im Rahmen des Bezahlvorgangs.

c) Shop Pay

Mit der Bezahlmethode Shop Pay kann der Käufer ein beschleunigtes Checkout-System nutzen. Hierbei muss zuvor ein Registriervorgang vorgenommen werden, bei dem etwa die Kredikarteninformationen wie auch die Handynummer, Liefer- und E-Mailadresse des Käufers für diese Webseite hinterlegt werden müssen. Bei einem erneuten Bezahlvorgang wird dann lediglich durch Eingabe der E-Mail-Adresse der Zahlungsprozess durchgeführt.

 Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite zu Shop Pay.

d) Apple Pay

Der Käufer kann den Zahlungsvorgang auch über das Zahlungssystem Apple Pay vornehmen, wenn das kontoführende KreditinstitutApple Pay unterstützt und der Käufer sich in einem unterstützten Land befindet. Apple Pay ist ein Zahlungsdienst des US-amerikanischen Unternehmens Apple Inc, welcher das sogenannte Wallet-System nutzt. Hierbei wird eine Kredit- oder Debitkarte des Käufers bei Apple Pay hinterlegt. Eine Anonymisierung der Kartennummer erfolgt über die Device Account Number, welche nur von dem dazugehörige Bankennetzwerk zugeordnet werden kann. Nach erfolgter Zuordnung gibt die kontoführende Bank den Zahlungsvorgang frei.

Weitere Informationen befinden sich auf der Webseite von Apple.

e) Gutschein

Dem Käufer ist es ebenfalls gestattet, den Bezahlvorgang durch Einlösen eines Gutscheins für den Online-Shop durchzuführen, wenn dies als Option für die zu erwerbende Ware bereitsteht. Der Gutschein muss durch SCHEE ausgestellt worden sein, um Gültigkeit für den Bezahlprozess beanspruchen zu können.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gekaufte Ware im Eigentum von SCHEE.

5. Lieferbedingungen

5.1 Eine Versendung der angefertigten Ware erfolgt grundsätzlich über den Versanddienstleister DHL. Sollte der Käufer ebenfalls die Möglichkeit erhalten, die Lieferung durch einen lokalen Liefer-Dienstleister durchführen zu lassen, wird dieser im Bestellprozess darauf hingewiesen. Sollte es ansonsten zu weiteren Abweichungen kommen, weist SCHEE den Käufer darauf hin. Auf die Lieferzeit wird der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses hingewiesen.

5.2 Fallen zusätzlich zu der Vergütung Versandkosten an, werden diese im Rahmen des Bestellvorgangs entsprechend angezeigt.

6. Gewährleistung

Die Gewährleistung von SCHEE richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist

7. Schadensersatz/ Haftung

Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den folgenden Bestimmungen.  

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von SCHEE, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von SCHEE beruhen, haftet SCHEE unbeschränkt.  

Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet SCHEE unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.  

Für leichte Fahrlässigkeit haftet SCHEE nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf das Fünffache des vom Käufer geschuldeten Netto-Entgelts sowie auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Vertragserfüllung typischerweise gerechnet werden muss.  

8. Datenschutz

SCHEE speichert die übermittelten personenbezogenen Daten, wie z.B. Name und E-Mail-Adresse, zur Abwicklung des Kaufvertrages. Nähere Informationen findet der Käufer in der Datenschutzerklärung. 

9. Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG

9.1 SCHEE ist verpflichtet, Teilnehmer, die Verbraucher sind, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. 

 9.2 SCHEE nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreit-beilegungsgesetzes teil.

10. Anwendbares Recht, Vertragssprachen, Gerichtsstand 

10.1 Auf die Verträge findet nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) an. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

10.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsteile ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, der Sitz von SCHEE.

10.3 Vertragssprache ist Deutsch.

10.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, Bonn. 

10.5 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.